Dresden. Die Koalitionsregierung im Freistaat Sachsen hat eine erste Zwischenbilanz nach ihrem Start vor einem Jahr gezogen. In Wirtschaft und Wissenschaft wurden zahlreiche Projekte initiiert, etwa zum Strukturwandel in der Lausitz.

Fast eine Milliarde Euro pro Jahr stehen im aktuellen Doppelhaushalt für Investitionen in Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Digitalisierung und Bergbau bereit. Damit werden u.a. Netzwerke wie Robotics Saxony gefördert. Bis Ende 2028 fließen dort rund 2,8 Millionen Euro. 

Auch der Halbleiter-Standort Dresden wird weiter unterstützt. Großinvestitionen von Infineon und ESMC, neue Projekte von Jenoptik, Globalfoundries und Air Liquide stehen an. Mit Murata Machinery kommt ein weiterer internationaler Partner nach Sachsen. Zudem entsteht in Dresden mit finanzieller Unterstützung der EU ein neues Berufliches Schulzentrum für Elektrotechnik. Im Rahmen des European Chips Act wird zudem der Aufbau einer neuen, innovativen Pilotlinie für die industrielle Produktion der nächsten Mikrochip-Generationen unterstützt. Das Gesamtvorhaben hat ein Volumen von zirka 740 Millionen Euro. Davon werden rund 260 Millionen Euro nach Sachsen fließen

Auch andernorts konnte Sachsen Ansiedlungserfolge verzeichnen. Am Flughafen Leipzig/Halle entsteht die neue Endmontagelinie der Deutschen Aircraft, unterstützt durch den Freistaat mit rund 3,2 Millionen Euro. Mit rund 1,38 Millionen Euro fördert das sächsische Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und Landesmitteln den Bau eines Zentrums für die Reparatur, Zerlegung und das Recycling von Lithium-Akkus unter 1 kWh der Liofit GmbH in Kamenz.

Zu den größten Herausforderungen für den Freistaat gehört der Kohleausstieg. Mit dem Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG) werden die davon betroffenen Regionen bei der Bewältigung des Strukturwandels vom Bund unterstützt. Sachsen erhält bis zum Jahr 2038 zirka zehn Milliarden Euro, davon Finanzhilfen im Umfang von knapp 3,5 Milliarden Euro für eigene Vorhaben des Landes und der Kommunen.

Im Lausitzer Revier können dadurch in der ersten Förderperiode insgesamt 946 Millionen Euro Bundesmittel umgesetzt werden. Gefördert werden damit mehr als einhundert Projekte. Dazu gehören Maßnahmen in den Bereichen der Forschung und Wissenschaft, wie das Construction Future Lab – eine Forschungseinrichtung in der Lausitz zur Zukunft des innovativen Bauens – oder zur Stärkung der wirtschaftsnahen Infrastruktur wie die Erschließung und Erweiterung des Industrieparks Straßgräbchen in Bernsdorf. 

Im Mitteldeutschen Revier stehen in der ersten Förderperiode 425,9 Millionen Euro zur Verfügung, die für 41 Projekte bewilligt wurden, darunter die Anschaffung batterieelektrisch angetriebener Züge zur Verbindung des ländlichen Umlandes mit der Leipziger Innenstadt auf der neuen S-Bahn-Strecke der S1 und der fahrerlose, automatisierte Shuttlebus FLASH in Rackwitz. 

Auch die Forschung soll den Strukturwandel im Mitteldeutschen und im Lausitzer Revier unterstützen. Dazu gehört der im Bau befindliche Forschungscampus CircEcon für treibhausgasneutrale Kreislaufwirtschaft im Industriepark Schwarze Pumpe, unter Federführung der TU Dresden gemeinsam mit der TU Chemnitz, der TU Bergakademie Freiberg und der Hochschule Zittau/Görlitz. Weitere Projekte sind InnoCarbEnergy als neues Leichtbau-Forschungszentrum am Standort Boxberg, sowie das Smart Mobility Lab zur Mobilität der Zukunft. Zudem wird der Aufbau der beiden Großforschungszentren »Deutsches Zentrum für Astrophysik (DZA) und Center for the Transformation of Chemistry (CTC) weiter vorangetrieben.

Unter Druck steht die Automobilbranche in Südwestsachsen. 20.000 Arbeitsplätze sind dort in der Automobil- und Zulieferindustrie gefährdet. Ein Masterplan Südwestsachsen soll helfen, neue Wachstumskerne zu erschließen. Der Freistaat unterstützt diesen Prozess mit bis zu 600.000 Euro. Die Zukunftsstrategie soll Ende 2026 stehen und den Fokus auf die Diversifizierung der Wirtschaft, Infrastruktur und Mobilität, Wissenschaft und Innovation, Bildung und Fachkräftesicherung sowie Daseinsvorsorge legen.

In der Forschung hat Sachsen gemeinsam mit Bayern, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein eine Forschungsallianz zur Kernfusion gegründet. In der Allianz werden die jeweiligen Forschungs- und Entwicklungskompetenzen gebündelt. Ziel ist der Bau eines kommerziell genutzten Fusionsreaktors, der die Kernfusion als saubere und schier unerschöpfliche Energiequelle nutzbar macht.